Ausschuss für Entwicklung (DEVE)

Der Entwicklungsausschuss befasst sich mit der EU-Entwicklungspolitik. Dies betrifft insbesondere den politischen Dialog mit den Entwicklungsländern, die Hilfe für die Entwicklungsländer und die Förderung von Demokratie, Menschenrechten und Good Governance. Die EU ist der größte Geldgeber internationaler Entwicklungshilfe.

Weitere Informationen, alle Dokumente und Zugang zum Livestream finden Sie hier.

Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI)

Der Ausschuss ist unter anderem zuständig für EU-Umweltpolitik, Klimaschutz, nachhaltige Entwicklung, internationale Umweltschutzabkommen sowie den Schutz der Bevölkerung vor Umweltschäden.

Im Bereich der öffentlichen Gesundheit sind pharmazeutische und kosmetische Produkte, Gesundheitsvorsorge und die Beziehungen zur Europäischen Arzneimittelagentur Gegenstand der Ausschussarbeit.

Der Ausschuss befasst sich außerdem mit den gesetzlichen Vorschriften bei der Herstellung von Nahrungsmitteln und mit der Verbraucherinformation auf Lebensmitteln.

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Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE)

Der Ausschuss ist zuständig für die Industrie- und Forschungspolitik der Europäischen Union. Dabei geht es insbesondere um die Förderung neuer Technologien und kleiner und mittlerer Unternehmen.

Ferner unterliegt ihm die europäische Energiepolitik, einschließlich der transeuropäischen Netze im Bereich der Energieinfrastruktur.

Aufgrund der breit gefächerten Zuständigkeiten und der vollen Mitentscheidungskompetenz des Europäischen Parlaments bei der EU-Rechtsetzung ist der ITRE einer der wichtigsten parlamentarischen Ausschüsse.

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Reden und Anfragen

Im Gegensatz zum Deutschen Bundestag oder dem Berliner Abgeordnetenhaus sind die Redezeiten im Europaparlament für die Abgeordneten sehr begrenzt. Meist werden sie in Form einer Kurzintervention vom Platz aus gehalten.

Das Plenum des Europäischen Parlaments kann im Livestream verfolgt werden.

Alle meine Reden können Sie hier anschauen.

Jedem Mitglied des Europäischen Parlaments steht das Recht zu, mündliche und schriftliche Anfragen an die EU-Kommission zu stellen. Meine Anfragen und die Antworten darauf, können Sie hier nachlesen.

Berichte

Berichte sind ein wichtiges Instrument im Europäischen Parlament. Sie werden von Berichterstattern erarbeitet und geben die Position des Parlaments zu bestimmten Sachverhalten wieder.

Die Berichterstatter werden von den Ausschüssen benannt und beschäftigen sich sehr tief gehend mit einem Thema. Sie bereiten eine Entscheidungsvorlage für das Plenum vor, weshalb sie zentrale Akteure im Gesetzgebungsprozess sind und großen Einfluss auf das Endergebnis haben. Bei der Erstellung eines Berichts diskutieren die Berichterstatter mit anderen Abgeordneten, hören sich Meinungen von Experten an und führen Anhörungen durch.

In Bezug auf Gesetzesvorschläge entwerfen Berichterstatter Texte und Änderungsanträge, die zunächst im Ausschuss und danach im Plenum abgestimmt werden.

Meine Berichte können Sie hier nachlesen.